X bleibt X – sonst ändert sich nix

Radio X steht eventuell vor der Rettung. Jawoll ja. Damit scheinen die vielen Proteste der vergangenen Wochen gefruchtet zu haben. Am vergangenen Dienstag hat die CDU verlautbaren lassen, dass ihre Fraktion einen Änderungsantrag zur Novelle des HPRG beschlossen hat. Damit ist der alte Entwurf vom Tisch, der die lokale Radiolandschaft in Hessen vor arge Probleme gestellt hätte. Die offizielle Presseerklärung der CDU findet ihr hier. Ob damit die Probleme endgültig gelöst sind, bleibt allerdings abzuwarten. Bündnis 90/Die Grünen sehen in den Änderungen zur Novellierung des Privatrundfunkgesetzes jedenfalls nur den Versuch, alten Wein in neuen Schläuchen zu verkaufen. In ihrer Presseerklärung heißt es: »Auch nach dem jetzigen Beschluss sind für diese wichtigen Projekte nach den Vorstellungen der CDU im nächsten Jahr noch Kürzungen von über 400.000 Euro vorgesehen, so dass die Existenz von Projekten und Einrichtungen gefährdet bleibt.« Den kompletten Text findet ihr hier. Fest steht, dass ein Sender, der unter chronischer Geldknappheit leidet, selbst bei einer Kürzung von 10% seines Etats Probleme bekäme, einen reibungslosen Sendebetrieb aufrecht zu erhalten. Denn eins darf man nicht vergessen: Radio X ist ein Schrottplatz, der kurz davor steht, auseinanderzufallen.

Unter dem Motto »Medienvielfalt versus neues Privatrundfunkgesetz?« wurde übrigens auf der letzten Frankfurter Musikmesse über die Novelle des HPRG diskutiert. Mit dabei: Dr. Peter Fey (im Vorstand von Radio X), Christiane Schöwer (Geschäftsführerin des OK Offenbach) und Mark Weinmeister (medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion).

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